Diskussionsforum
zur vorherigen These zur nächsten These
These 3
Viele Gemeinden leben bereits in wilder Ehe in einem gemeinsamen Haushalt.
Position IG Starkes Ausserrhoden
Jeder Gemeindepräsident und jede Gemeindepräsidentin sollen bei der Präsentation mit Stolz und im Brustton der Überzeugung darlegen, dass seine oder ihre Gemeinde mit grosser Selbstbestimmung und Unabhängigkeit alle Aufgaben der öffentlichen Hand wahrnimmt. Die Gemeinde erfreue sich bester Gesundheit, habe grosses Entwicklungspotential und sei auf niemanden angewiesen. Auf die eigene Gemeinde stolz zu sein und diese als selbstbestimmte Körperschaft wahrzunehmen ist legitim und bei Image-Präsentationen sicher auch erlaubt.
Wenn man aber mit den gleichen Präsidentinnen und Präsidenten dann etwas in die Tiefe geht, so kommt dann die eine oder andere Zusammenarbeit mit den Nachbarn an den Tag. So hat man z.B. eine gemeinsame Feuerwehr, man kooperiert bei der Sekundarschule, hat eine gemeinsame Wasserversorgung und nutzt zusammen eine zentrale Abwasserreinigungsanlage, man hat Spezialisten für eine Aufgabe gemeinsam angestellt oder teilt sich ein ganzes Amt, das seine Dienste gleich für mehrere Gemeinden anbietet. Das ist eigentlich weder schlimm noch falsch. Die Gemeinden sind heute aber nicht so unabhängig und genügen sich selbst, wie es dargestellt wird. Vielmehr leben sie – erlauben Sie uns den Vergleich – in wilder Ehe. Man lebt schon lange in einem gemeinsamen Haushalt, will aber nicht heiraten.
Nun mögen Sie sagen, das ist doch kein Problem. Die Zweckverbände erfüllen ja ihre Aufgaben zur Zufriedenheit von allen. Für den Bürger hat diese Sache aber eine unangenehme Konsequenz. Wird eine Aufgabe vollumfänglich von der Gemeinde wahrgenommen, so kann der Stimmbürger über das Budget abschliessend entscheiden, ob und mit wieviel Aufwand diese wahrgenommen werden soll. Bei Zweckverbänden und ähnliche Kooperationen entscheiden Leute aus der Verwaltung oder der Exekutive, was gemacht wird. Da am Schluss ein Vertrag vorliegt, kann der Stimmbürger bei diesen Posten nur noch zustimmen. Eine Ablehnung ist nicht mehr möglich, da die Gemeinde sich ja verpflichtet hat. Zusätzlich haben die grösseren Gemeinden mehr Einfluss und können die kleinen Gemeinden einfach überstimmen.
Wenn sich Gemeinden zusammenschliessen, ist diese Situation geheilt, weil der Stimmbürger wieder die ganze Sache kontrolliert.
Am Schluss noch: Die Gemeinden im Kanton betreiben zusammen eine Wohngemeinschaft. Oft leben Menschen nur in einer WG, wenn sie sich keine eigene Wohnung leisten können. Sind unsere Gemeinden also zu schwach, sich eigene Wohnungen leisten zu können?
Wenn man aber mit den gleichen Präsidentinnen und Präsidenten dann etwas in die Tiefe geht, so kommt dann die eine oder andere Zusammenarbeit mit den Nachbarn an den Tag. So hat man z.B. eine gemeinsame Feuerwehr, man kooperiert bei der Sekundarschule, hat eine gemeinsame Wasserversorgung und nutzt zusammen eine zentrale Abwasserreinigungsanlage, man hat Spezialisten für eine Aufgabe gemeinsam angestellt oder teilt sich ein ganzes Amt, das seine Dienste gleich für mehrere Gemeinden anbietet. Das ist eigentlich weder schlimm noch falsch. Die Gemeinden sind heute aber nicht so unabhängig und genügen sich selbst, wie es dargestellt wird. Vielmehr leben sie – erlauben Sie uns den Vergleich – in wilder Ehe. Man lebt schon lange in einem gemeinsamen Haushalt, will aber nicht heiraten.
Nun mögen Sie sagen, das ist doch kein Problem. Die Zweckverbände erfüllen ja ihre Aufgaben zur Zufriedenheit von allen. Für den Bürger hat diese Sache aber eine unangenehme Konsequenz. Wird eine Aufgabe vollumfänglich von der Gemeinde wahrgenommen, so kann der Stimmbürger über das Budget abschliessend entscheiden, ob und mit wieviel Aufwand diese wahrgenommen werden soll. Bei Zweckverbänden und ähnliche Kooperationen entscheiden Leute aus der Verwaltung oder der Exekutive, was gemacht wird. Da am Schluss ein Vertrag vorliegt, kann der Stimmbürger bei diesen Posten nur noch zustimmen. Eine Ablehnung ist nicht mehr möglich, da die Gemeinde sich ja verpflichtet hat. Zusätzlich haben die grösseren Gemeinden mehr Einfluss und können die kleinen Gemeinden einfach überstimmen.
Wenn sich Gemeinden zusammenschliessen, ist diese Situation geheilt, weil der Stimmbürger wieder die ganze Sache kontrolliert.
Am Schluss noch: Die Gemeinden im Kanton betreiben zusammen eine Wohngemeinschaft. Oft leben Menschen nur in einer WG, wenn sie sich keine eigene Wohnung leisten können. Sind unsere Gemeinden also zu schwach, sich eigene Wohnungen leisten zu können?
